Einheitsbedingungen der STRUPPY Heimtiermöbel OHG

– nachfolgend STRUPPY genannt –

Fassung vom 02.01.2020

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die Einheitsbedingungen gelten ausschließlich zwischen Kaufleuten.
  1. Für alle Lieferungen und Leistungen von STRUPPY gelten ausschließlich die nachstehenden Einheitsbedingungen von STRUPPY. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt STRUPPY nicht an, es sei denn, STRUPPY hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn STRUPPY die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder von den vorliegenden Einheitsbedingungen abweichender Geschäftsbedingungen vorbehaltlos ausführt. 

§ 2 Erfüllungsort, Lieferung und Abnahme

  1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Lieferungsvertrag ist der Ort der Handelsniederlassung von STRUPPY.
  1. Die Lieferung der Ware erfolgt ab inländischem Werk. Diese Versandkosten trägt der Käufer. Der Käufer kann den Frachtführer bestimmen. Die Ware ist versichert zu versenden. Ein Lieferavis kann vereinbart werden. Im Einzelfall sind abweichende Regelungen möglich.
  1. Verpackungskosten für Spezialverpackungen werden vom Käufer getragen.
  1. Sortierte und bei Kombinationen verkaufsgerechte Teilsendungen müssen zeitnah erfolgen und sind vorher anzukündigen. Unsortierte sind nur mit Zustimmung des Käufers statthaft.
  1. Wenn infolge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht dem Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zu, nach Ablauf einer zu setzenden Nachfrist von 12 Kalendertagen entweder die Ware mit sofortiger Fälligkeit in Rechnung zu stellen (Rückstandsrechnung) oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.

§ 3 Gerichtsstand

  1. Gerichtsstand (auch für Wechsel- und Scheckklagen) ist nach Wahl des Klägers der Ort einer deutschen Handelsniederlassung einer der Parteien oder der Sitz von STRUPPY zuständigen Fach- oder Kartellorganisation. Das zuerst angerufene Gericht ist zuständig.

§ 4 Vertragsinhalt

  1. Die Lieferung der Ware erfolgt zu bestimmten Terminen (Werktag oder eine bestimmte Kalenderwoche). Alle Verkäufe werden nur zu bestimmten Mengen, Artikeln, Qualitäten und festen Preisen abgeschlossen. Hieran sind beide Parteien gebunden. Kommis-sionsgeschäfte werden nicht getätigt. Im Einzelfall sind abweichende Regelungen möglich.
  1. Blockaufträge sind im Einzelfall zulässig und müssen bei Vertragsabschluss geregelt, befristet und von der Geschäftsleitung freigegeben werden. Die Abnahmefrist darf höchstens 12 Monate betragen.

$ 5 Unterbrechung der Lieferung

  1. Bei höherer Gewalt, von einer Vertragspartei nicht zu vertretenden Arbeitskampfmaßnahmen und sonstigen unverschuldeten Betriebsstörungen, sowie Produktions- und Lieferverzug von Herstellern, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, wird die Lieferungs- bzw. Abnahmefrist ohne Weiteres um die Dauer der Behinderung, längstens jedoch um 8 Wochen verlängert. Die Verlängerung tritt nur ein, wenn der anderen Partei unverzüglich Kenntnis von dem Grund der Behinderung gegeben wird, sobald zu übersehen ist, dass die Lieferungs- bzw. Abnahmefrist nicht eingehalten werden kann.
  2. Während der Lieferungs- bzw Abnahmefrist hat der Verkäufer das Recht, dem Käufer ein gleichwertiges oder höherwertiges Ersatzprodukt anzubieten, welches der Käufer anzunehmen hat.
  3. Ist die Lieferung bzw. Abnahme in den in Ziff. 1 genannten Fällen nicht innerhalb der verlängerten Lieferungs- bzw. Abnahmefrist erfolgt, sowie der Verkäufer mit der Ersatzlieferung ebenfalls mit mehr als 14 Tagen nach Ablauf der Lieferfrist im Verzug, kann die andere Vertragspartei nach Ablauf einer zu setzenden Nachfrist von 14 Kalendertagen vom Vertrag zurücktreten.
  4. Schadensersatzansprüche sind in den Fällen von Ziff.1 ausgeschlossen, wenn die jeweilige Vertragspartei ihrer Obliegenheit gern. Ziff.1 genügt hat.

§ 6 Nachlieferungsfrist

  1. Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erklärung eine Nachlieferungsfrist von 60 Kalendertagen in Lauf gesetzt. Nach Ablauf dieser Frist kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Will der Käufer Schadensersatz statt der Leistung beanspruchen, muss er STRUPPY nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist schriftlich eine 4-Wochenfrist setzen.
  1. Für versandfertige Lagerware und NOS- Ware ,,Never-out-of-Stock“ beträgt die Nachlieferungsfrist 30 Werktage. Bei Nichtlieferung ist der Käufer unverzüglich zu informieren. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Ziff. 1.
  1. Vor Ablauf der Nachlieferungsfrist sind Ansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, soweit § 8 Ziff. 2 und 3 keine Anwendung finden.

§ 7 Mängelrüge

  1. Mängelrügen sind bei offenen Mängeln spätestens innerhalb von 12 Kalendertagen nach Empfang der Ware an STRUPPY abzusenden. Versteckte Mängel hat der Käufer unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber STRUPPY zu rügen.
  1. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.
  1. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass STRUPPY eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklärt hat.
  1. Bei berechtigten Rügen offener Mängel hat der Käufer nach Wahl STRUPPY das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rückempfang der Ware. In diesem Fall trägt STRUPPY die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern nicht § 8 Ziff.2 und 3 Anwendung finden.
  1. Im Falle eines versteckten Mangels hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern nicht § 8 Ziff.2 und 3 Anwendung finden.
  1. Ist die Mängelrüge nicht fristgerecht erfolgt, gilt die Ware als genehmigt.

§ 8 Schadensersatz

  1. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern in diesen Bedingungen nichts Abweichendes geregelt ist.
  1. Der Ausschluss in Ziff.1 gilt nicht, soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit von Inhabern, gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten, bei Arglist, bei Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie, bei der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten besteht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Käufer vertrauen darf. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein anderer in Satz 1 genannter Fall vorliegt.
  1. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 9 Zahlung

  1. Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Ein Hinausschieben der Fälligkeit (Valutierung) ist grundsätzlich ausgeschlossen. Im Einzelfall sind abweichende Regelungen möglich.
  1. Rechnungen sind zahlbar: 
  1. Innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung und Warenversand.
  2. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung und Warenversand kann STRUPPY ein Skonto gewähren.

Ab dem 14 .Tag tritt Verzug gemäß § 286 Abs. 2 Nr.1 BGB ein.

  1. Werden anstelle von Bargeld, Scheck oder Überweisung von STRUPPY Wechsel angenommen, so wird bei der Hereinnahme der Wechsel nach dem Nettoziel vom 14. Tage ab Rechnungsstellung und Warenversand ein Zuschlag von 2% der Wechselsumme berechnet. 
  1. Werden Zahlungen per Paypal oder Crefo Pay von STRUPPY angenommen, wird ein Zuschlag von 2% des Brutto Rechnungsbetrag erhoben. Dieser ist mit der jeweiligen Rechnung (Zahlung) sofort fällig.
  1. Der Käufer (Händler), kann nach der dritten fristgerechten und erfolgreichen Überweisung auf SEPA-Mandate umgestellt werden. Die SEPA-Lastschriften werden innerhalb 5 Tagen, nach Rechnungsstellung und Warenversand, von STRUPPY ohne weitere Informationen zu erteilen, eingezogen. Dieses ist dem Kunden bewusst und hat somit für ausreichend Deckung zu sorgen. Die Kosten für nicht erfolgte Lastschriften, oder Rückbuchungen, sowie jene, die aus dem Mehraufwand entstehen, sind vom Kunden zu tragen.
  1. Abänderungen der Regulierungsweise sind 3 Monate vorher anzukündigen.
  1. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.
  1. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die endgültige Gutschrift auf dem Konto von STRUPPY.

§ 10 Zahlung nach Fälligkeit

  1. Bei Zahlungen nach Fälligkeit werden Zinsen von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB berechnet. Im Übrigen findet § 288 BGB Anwendung.
  1. Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen ist STRUPPY zu keiner weiteren Lieferung aus laufenden Lieferverträgen verpflichtet. Die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  1. Bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, wie z.B. drohender Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsverzug, kann STRUPPY bei allen Lieferverträgen, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen, die ihm obliegende Leistung verweigern oder nach Setzung einer Nachfrist von 12 Kalendertagen von diesen Lieferverträgen zurücktreten. Im Übrigen gilt § 321 BGB. § 119 InsO bleibt unberührt. Zudem hat STRUPPY das Recht ohne Vorankündigung den Händlerzugang für den B2B Online-Shop jederzeit und unbefristet zu sperren.

§11 Aufrechnung und Zurückhaltung

  1. Die Aufrechnung und Zurückhaltung fälliger Rechnungsbeträge ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, soweit es sich dabei nicht um Schadensersatzansprüche handelt, die in engem Zusammenhang zum Anspruch des Käufers auf mangelfreie Vertragserfüllung stehen.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus Warenlieferungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, sowie Zahlungen auf elektronischem Weg wie PayPal, Amazon Pay und Crefopay, Eigentum von STRUPPY. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von STRUPPY in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.
  1. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verbunden, vermischt oder verarbeitet, so erfolgt dies für STRUPPY, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird. Durch die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erwirbt der Käufer nicht das Eigentum gern. §§ 947 ff. BGB an der neuen Sache. Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit nicht STRUPPY gehörenden Sachen erwirbt STRUPPY Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Fakturenwertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert.

Verden, den 02.01.2020